So…
Heute lohnt sich das kaum in irgendeiner weise noch ein Wort über die Piraten zu verlieren.
Über die Partei vielleicht nicht, aber über verpatzte Chancen, die Gesellschaft, Ehrenamt, Digitalisierung und und sonstigem sollte man dennoch hin und wieder nachdenken.
Ist noch was von “Idee Piraten” übrig? Immerhin sah man heute morgen Begriffe wie “Erwachsen”, “endlich Seriös”, “Datenschutz”, “Neue Horizonte” oder “Digitaler Wandel”.
Oder ist es an der Zeit das tote Pferd mit Kerosin zu begießen, statt nach noch brauchbaren Organen für die Demokratie der Zukunft zu suchen ?
Und in Brand zu stecken. Auf ein Boot voller anderer Scherben zu packen und endgültig zu versenken.
Ich selbst bin ja Ende September unmittelbar nach dem #lpthb14 ausgetreten und Novermber war auch einer meiner letzten Anläufe einen traditionellen #thx4fish Austrittspost zu schreiben.
Ein Jahr später motiviert mich immer noch Nichts dies nachzuholen, aber zumindest gibt der Bundersparteitag #bpt151 eine Gelegenheit dazu, aus der Distanz kurz zurückzublicken und zu fragen, was der Piratenponyhof nun eigentlich gesellschaftlich wiederspiegelt, wenn z.B. vom #DigitalenWandel die Rede ist. Ohne sich vor allem in Kleinigkeiten irgendwelcher Tweets, Anträge oder der Pesona vertiefen zu müssen.
Instgesamt gibt es 2 Aspekte über die ich Bloggen wollte, auch wenn die Grenze schwammig verläuft:
Zum einen der Parteiapparat an sich, sprich Strukturen, Organisation, Personen, Strömungen, alle Ehrenamtlichen Aspekte und generelle News (ala. es dass angeblich irgendwelche AfD’ler aufgenommen werden oder sich Leute mal wieder öffentlich um irgendwelche Positionen gegenseitig treten). Das ist saulangweilig, ist überflüssig, wenn das große Ganze nicht stimmt, kostet Nerven und daher lasse ich es aus.
Der andere Aspekt ist der politische.
Also Ideale, Themen, die berühmten piratige Fragen, Prinzipien, Ausrichtung, etc.
Und hier könnte es spannend werden, aber mal von vorne…
Zum einen steht die Gesellschaft als ganzes vor einigen Neuerungen die über das letzte Jahrzehnt immer mehr an Bedeutung gewonnen haben und auch in Zukunft großen Einfluss haben werden.
Es ist die stetig zunehmende Rechenleistung und Vernetzung. (Internet, Technik, Überwachung, KI, etc.)
Regenerative Energien. (Wirtschaft, Umwelt)
Nano- und Biotechnologien (Forschung, Gesundheit, Ernährung)
Demographischer Wandel (Arbeitsmarkt, soziales)
(Ferner auch Weltraumforschung und Geopolitische Wandel)
Und im Kontrast dazu das Unveränderliche am Menschen selbst, bzw. wie der Mensch diese Neuerungen aufnimmt oder sich auf diese tatsächlich einstellt (Datenschutz vs. Post-Privacy, Unterhaltung vs. Urheberrecht, Geldverdienen vs. BGE, OER vs. klassische Didaktik, etc.)
So kann eine Genom- oder Proteindatenbank verschiedener Krankheiten entweder zur Früherkennung dieser auf breiter Fläche, oder auch zur Biowaffenherstellung genutzt werden.
Jedes Kind erkennt die die Frage, ob man in eine tolerante, wissenschaftlich gebildete, allgemein wohlhabende Gesellschaft lenkt. Oder der Ignoranz, dem Irrsinn unserer fundamental irrationaler Leidenschaften und darauffolgendem Chaos und selektrischer Anarchie nachgibt.
Was war nochmals ?
Nun war es bislang so, dass die Politiklandschaft, insbesondere in Deutschland, auf diese Themen lange nur reagiert hat.
Man hat das Internet quasi verschlafen, für die Energiewende war eine Katastrophe notwendig (auch wenn die Grünen das Thema seit den 60ziger Jahren besetzt haben), Forschung ist stark Standortabhängig und hängt oft von Nationalen Masterplänen und starkem Lobbyismus ab und der Demographische Wandel… na ja…
Dass eben als Reaktion darauf sich im Prozess viele Lückenfüller in Form von Bewegungen oder NGO’s auftun ist daher wenig überraschend und so war es auch mit der Piratenpartei nicht anders.
Genauer genommen ist/war die PP ja eine Teilmenge vieler Strömungen, die einen politischen Arm suchten aber nicht fanden (ob AK Vorrat Symphatisanten, Albinoeichhörnchenschützer, ESM-Kritiker, Hashtagfeminist*innen, CCC’ler und was weiß ich wer noch so alles wo und wie aktiv war) aber auch an Strömungen immer da waren und gesellschaftlich dauerrelevant sind (Ideologien der Verteilungsfragen, Demokratiesysteme, Teilhabe, Kommunalpolitik, der Antifaschismus meine Güte, etc.).
Gerade der Zusammenschluss machte meiner Meinung nach den Durchbruch und den Hype, da nicht einzelne Themen wie Urheberrecht, Überwachung und Wahlcomputer das Profil machten, sondern sich ein Übergreifender Themenkomplex bildete. Auf diesem Themenkomplex war es möglich “Netzthemen” nicht abgeschottet, sondern vor allem im gesellschaftlichen Kontext zu begreifen und darauf eben “piratige” Ideen Gedeihen zu lassen.
Die Gegenteilige Meinung, dass der Hype gerade durch die relevanz der Netzthemen zu stande kam, lässt sich schnell widerlegen, wenn man bedenkt dass die PP bereits mit dem Themenkomplex und Antwort auf die Verteilungsfrage neuer Medien, der Idee der “Freien Information”, z.B. in Form einer Urheberrechtsreform, in die Welt gesegelt ist aber sowohl Smartphones, als auch Twitter noch nicht im Alltag verankert waren um für Spotify im Supermarkt um die Ecke zahlen zu können.
So ist es nicht überraschend, dass eben auch Themenbereiche aus eben vorhin erwähnten 4 Themen schnell an Bedeutung und Zustimmung fanden und in Form von zB. BGE, ÖPNV, Nachhaltige Wirtschaft, eigene Vorstellung der Gesundheitspolitik, etc. verankert wurden. Als Konsequenz älteres und neues zu verknüpfen und entsprechend über neue Fragen hinauszudenken, die so im Prozess und im weiteren Alltag entstehen.
Dies war auch Notwendig, da andere Parteien ja bekannterweise Wachgerüttelt wurden und vieles schnell Übernahmen, die PP wäre sonst schnell in der Politiklandschaft überflüssig geworden, wie sie ja auch bis 2009 größtenteils auch war. Bzw. wäre im Status einer “PseudoNGO” verblieben.
Das Problem an Themenkomplexen die ein politisches Profil bilden, ist auch jene Strukturierung. Einerseits hieß es bei Problemen “Its not a bug, its a feature”, was die gewisse sympathische Subversität einer frischen jungen Mate trinkenden politischen und dynamischen Arbeitsweise darstellte. Andererseits aber auch die Notwendigkeit einer Struktur die Politisch Alltauglich ist.
*(Dass darüber hinaus sich sowohl Inhaltliche, als auch Informelle Strukturen in Form von Vereinen, Flügeln oder Netzwerken bildeten kann man dabei zu vernachlässigen, da ich dies Impliziere)
Ab hier kennt eigentlich fast jeder die Geschichte.
Systematische Fehler ohne Ende, dessen Gesamtheit zu einer Kettenreaktion an Verbrannter Struktur und aktueller Implosion der Partei führte, die man weder leugnen noch schönreden kann.
Differenzierter betrachtet, kann man noch aus dem berühmten “Flügelkampf” genauer ausführen um an den Parteiappart kurz zu streifen.
Die konservative Mitte einer Fachgemeinschaft, die im Grunde die heutige Gesellschaft in Ordnung findet, jedoch hier und da mit “technischen” Lösungen der Legislative nicht ganz zufrieden ist und sich ebenfalls entsprechend Rechtsoffen verhält. Und im gegenteil dazu gab es auch jene, die per se die Partei oder Politik als ganzes, nicht als Richtungs- oder Entscheidungsträger sah, sondern einer Art Spiegel oder Proxy des Gesamtgesellschaftlichens willens, mit krank Komplizierten Lösungen wie LiquidFeedback. Schwarmintelligenz, statt freies Mandat des Individuums.
Dass Leute mit einem breiteren politischen oder ideologischen Rahmen, sowohl in den Strukturen, als auch in vorhandener Ausrichtung der Deutschen Piratenpartei, bzw. der Piratenbewegung als solches, so gut wie keinen halt fanden, ist daher auch nicht sonderlich verwundelich.
Was ist ?
Überblick man schnell die Presse und die Sozialen Medien zum letzten Bundesparteitag, tauchen Stichwörter wie “Parteireset”, “Seriös/Erwachsen”, “Kernthemen” mit unter anderem an erster Stelle “Datenschutz”, aber eben auch “alter Vorstand” und “Antisemithisch”.
Zur tagespolitischen Themen, wie Grexit und Austeritätspolitik, oder Asyl- und Flüchtlingspolitik… welch Überraschung: nichts.
Stellt sich als erster die Frage, wozu sich 500 Mitglieder versammelt haben, außer um ein paar Vorstandsposten zu tauschen? Ein Taubenzuchtverein kann eben auch ohne Tauben nach außen seriös wirken.
Die zweite Frage ist, ob die “Parteireset” nötigen Reformprozesse man in anderen Themen findet oder gar diese versteckt ganz wo anders stattfinden.
Darunter wäre eine komplette überarbeitung der Satzung, eine Strukturschaffung abseits der chaotischen “Basisdemokratie”, abschaffung der Rechtsoffenheit und eine scharfe inhaltliche Ausrichtung, abseits vom schwammigen wabbel liberal babbel oder doch agressiv progressiv, den andere Parteien viel besser können und womit die letzten Jahre verschwendet wurden (angenommen, der Flügelkampf war rein politischer und nicht nur organisatorischer und persönlicher Natur).
Bleibt noch die Frage, was man mit den übrig gebliebenen Kernthemen anfängt.
Datenschutz kann man zum Beispiel in Zeiten von Big Data nicht mit der Brille von 2009 oder gar 2006 betrachten. Wenn zu der damaligen Zeit ein Smartphone noch ein Presigegegenstand war, so hat jeder Jugendlicher nun so ein Ding und alle Posten belanglosen krams quer durch die Welt, was die nächste Generation unvermeidlich einen schritt näher ins Post-Privacy rückt.
Der Technische Progress wird dabei als Debatte mißverstanden. Kontodaten wird kein Mensch veröffentlichen wollen, während leicht verfolgbares BitCoin angepriesen wird.
Das “Freie Internet”, wo man aus Kreativität, Mitteilungsdurst und dem “Sharing ist Caring” völlig unentgeltlich Blogposts schrieb, Videos auf YouTube hochlud, Musik, Quellcodes, Ideen und sonstiges teilte… wurde längst neben Flattr oder Patreon kommerzialisiert und vor allem auch kapitalisiert. Gibt es keine tägliche Spende, dann gibt es auch keinen täglichen Videobeitrag. Wozu aus Altruismus dann noch aus der Reihe tanzen. Ebenfalls ein Prozess den man aus Ideologischem Kinderglauben verschlafen hat, weil das Internet lange Zeit via Homeserver statt Cloud ohne großer privater Investitionen auskam. Aber naja, Kapitalismuskritik, ist ja dieses böses Linkes 😛
Auch die ewige frage, wieso man im NSA-Skandal nicht Punkten konnte, wurde von vielen nie zu Ende gedacht. Dass Geheimdienste schon immer überwacht haben, und hierbei nur mit anderen Werkzeugen ihren Job weiter tun, wird bis heute immernoch rein technisch angegangen. Wobei im gegenzug der Vorratsdatenspeicherung, die geleakten NSA Methoden eher Mathematiker als IT’ler besser erklären können.
Zusammen mit Datenschutz erzeugt dies ein völlig technophobes Klima der Angst, wo die Cryptopartys der Gipfel dieser sind.
Politisch kritisiert man die SPD, aber Gesellschaftlich bleibt die Frage völlig unangetastet. Als würde man einem Höhlenmenschen ein Gewehr geben, dieser aber das Ding als Keule benutzt. Um am Ende anschließend über die Bedeutung dieses Ereignisses für den Pazifismus zu diskutieren.
Und hier zeigt sich, dass man gerade tatsächlich eine “Zukunftspartei” braucht, die auch die “Kernthemen” im Gesamtkontext betrachtet.
Statt Datenschutz, wird von der Politik Datenregelung bzw. Datenmanagement benötigt.
Zum Beispiel, wenn sich die Bevölkerung mit diversen Fitnessgadgets und Fitnessapps von der letzen Joggingrunde, bis zum Puls und Blutzucker selbst “überwacht”… und auch noch diese Daten an eigene Krankenkasse schickt um die gut gewollte Zusatzprämie abzusahnen. Dann kann man die Dinger klassisch verbieten, oder die komischen Prämien abschaffen, den Datentransfer rein technisch schlank machen… oder eben für den Gesetzlichen oder gar Strafrechtlichen Rahmen sorgen, damit die Bevölkerung vor Missbrauch der Daten geschützt ist. Denn gerade dies will der Nutzer auch, wenn man ab und zu mal Umfragen und Studien liest.
Im gegenzug dazu, braucht man Beispielsweise in Biotechnologien, wo die unmengen an Daten aus der Genetik bereits im Ursprung im Konflikt mit Datenspartsamkeit stehen, Regelungen diese vernünftig aufzubereiten, Standarts zu setzen oder Vefügbarkeiten zu schaffen. Entweder bevor man sich selbst ein Chaos schafft, oder man drauf Vertraut, dass entsprechend Beteiligte das Thema unter sich klären.
Politische und keine Technischen Fragen.
Ein völlig anderes Beispiel ist Verkehr.
So fürchtet man sich in der PP vor der “totalen Automobilüberwachung” wenn die EU den Automatischen Autonotruf einführt, während auf der Straße längst Selbstlenkende Autos und LKW’s fahren, die weit aus mehr technisches Potenzial haben, nicht bloß zu überwachen, sondern z.B. auf grund der geringen Unfallrate dem Fahrer grundsätzlich das Steuer zu entziehen.
Teilweise wird dieser rein technischer Trend damit ignoriert, in dem man wie aus dem Leierkasten behauptet, dass man ja einen Gegentrend mit diversen ÖPNV und Radweg Konzepten, weg vom privater Mobilität schaffen mag.
Dass beides auf einer Medallie zusammengehört, kriegen irgendwie wenige verknüpft.
Wenn die Digitalisierung und Vernetzung so kleinkarriert abgedeckt wird, frage ich mich, wie eine “Zukunftspartei” es schaffen kann andere Themen zu beackern. Vorallem, die abseits wissenschafts technischen Fortschritts liegen.
Man mag mir jetzt Vorwerfen, dass man noch nicht ganz auf das Niveau der Kreuzthema Vereine wie Tierschutzpartei oder ehermals Euroskeptiker AfD gesunken ist. Vor allem, weil ja ein Vollprogramm aus der Vorzeit noch existiert und der ein oder andere Landesverband sich entsprechend politisch kompetent gibt.
Aber der Bundersparteitag war ein Signal dafür, dass man lieber Rückwärts in die Kurve fährt und dabei “war ja 2009 auch schon so!” eigene Gesellschaftliche selbstabschaffung feiert.
Gerade weil über die Tagesordnung nicht gestritten wird, ist ein Zeichen dafür, dass keine Debatten und entsprechend kein politisch inhaltlicher Streit mehr stattfinden.
Was wird ?
Interessanterweise konnte ich zuletzt noch ein Phänomen beobachten. Die “veralterung” der Partei. Und zwar wörtlich im Altersdurchschnitt.
Zum einen ist es auf die ehrenamtlichen Strukturen zu führen. Wenn junge und engagierte Leute in einem furchtbaren Parteiklima aufgeben oder austreten, haben “die älteren” meistens mehr Durchhaltevemögen, Zeit und Geld um ihren kram wie BGE, Kommunalpolitik oder Eierstempel zu beackern, wegen dem “die Masse” 2009 eigentlich eintrat. Auch bedeutet Politik immer Konkurenzkampf. Vorhandenes wissen wird nicht weitergegeben, eigeninitiativen werden durch Abstimmungsordnungen erstickt. Da Nachwuchsförderung völlig fehlt und der Jugendverband irgendwie abseits eigene Politik macht oder zu machen versucht, wird der Effekt noch verstärkt. Im Ernst, man vergleiche bloß nur meinen ehemaligen Bremer Landesvorstand mit den Nachfolgenden.
Was folgt ist eine Diktatur der Rentner. “Erwachsen geworden” ist da eine wirkliche witzige Metapher.
Wie soll da eine “Zukunftspartei” für Junge Generationen sprechen oder gar Visionen und Gesellschaftsentwürfe entwickeln.
Dass es nun eine Verschiebung auf der politischen Achse gibt, ist dies daher imho auch nur ein Symptom.
Auch kann man all die Strukturen verändern, ja gar ein bewährtes Delegiertensystem einführen damit die Orga stimmt, andere AG’s Gründen die irgendwelche sinnvollen Sachen machen…
Aber wie Abstrakt man alles Beschreiben kann… die Menschen die “noch” da sind kann man schlecht austauschen. Und verändern erst recht nicht.
Man vergisst halt gerne, dass “das Internet” kein abgeschottetes Phänomen mit per Default liberalen Werten ist, sondern immernoch glasklar und transparent den Menschen, den Bürger, die Gesellschaft wiederspiegelt. Hinter dem “Digital Native” kann genauso ein Kommunist als auch ein Neonazi stecken. In dem Sinne wird man auch künftig schlecht von einer “Internetpartei” sprechen können. Sondern immer noch von einer Partei, deren Mitgliedern, deren Einstellung und Verhalten. Entsprechende Vergleiche inklusive.
Aber auch wenn man wieder den Prozess der letzten Jahre geht und die gesamte Mitgliederdatenbank durch den Fleischwolf zieht, sprich sich rechten strömungen entledigt, laute Mitglieder knebelt, die Kommunalpolitiker, ihre langweilige Kommunalpolitik machen lässt und man vielleicht sogar wieder in der Presse als Experten zur Vorratsdatenspeicherung befragt wird… so ist das eigentlich Potenzial leider schon weg.
Technische Projekte wie Freifunk sind als Vereinsform Organisiert. Relevante Demos werden von anderen Plattformen aus betreut. Allein schon deshalb, weil man sich als Partei eine Marke sucht und letzendes etabliert, schmälert sich das Potenzial neue Ideen die entwickeln, statt zu vorhandene zu bedienen. Bei der einfachsten Fomel: je mehr Mitglieder, desto mehr Ideenpotenzial, ist man darauf auch noch Stolz, diese abwärts getrieben zu haben. Und in meinen Augen, tut die Piratenpartei Deutschland der Internationalen Piratenbewegung einen Bärendienst damit, sich letztendes abzuschaffen.
Ganz pessimistisch gesehen, bleiben nur juristisch versierte Leute in Sachen Datenschutz, Urheberrecht und sonstigen “Kernthemen” übrig, aber dass diese nicht wo anders ein zuhause finden bleibt abzuwarten.
Mit dem Auftauchen der Privatdrohne aus dem 3D-Drucker zum Beispiel, hat es ja auch keine ganze “Luftraumrechtereformer” Bewegung oder gar Partei gebraucht.
Ich schwanke zwischen bewunderung und rätseln, wie einzelne Mitglieder in dem ganzen Rahmen noch versuchen ernsthaft politisch zu wirken oder gar politik zu gestalten.
Aber vielleicht Gründet sich ja demnächst wieder irgendeine neue trendige Bewegung die im Deckmantel einer Partei komische Sachen beschließt. Vielleicht ist die Transhumane Partei das neue Ding, was vor eigener Zeit vor sich hin existiert 😛
Persönliches oder auch das verpätete #thx4thefish.
Hier mache ich erstmal auch den Schnitt im Blog.
Unter anderem weil ein Jahr später, das Thema immernoch sau langweilig geblieben ist.
Mit Vereinsproblemen oder Vereinsorganisation, habe ich lieber im richtigen Verein zu tun. Und lieber in einem, dessen Ziele man schon vorher klar definiert hat.
Dass es ingesamt Spaß gemacht hat, ich viel lernen konnte und den ganzen Kram habe ich ja bereits früher vertextet und die speziellen Fails die so andauernd und wiederholend zu Austritten führen eh keinen interessieren und genug andere Leute drüber bloggen.
Aber naja…
Die Zukunft selbst, zumindest die technische, entsteht immernoch in diversen Labors oder kleinen Vereinswerkstätten.
Irgendwann gibt man eine Entwicklung nach der anderen der Gesellschaft in die Hände und diese Entscheidet dann, was damit geschehen soll.
Eine Zeit lang war es auch so, dass man in Form einer Bewegung und gar Partei der Gesellschaft das Potenzial dieser Zukunft aufzeigen konnte. Dass z.B. freie Bildung in Form von OER funktionieren kann. Dass Automatisierung nicht zwangsläufig eine Gesellschaft der Arbeitslosigkeit bedeuten soll, wenn man will.
Aber man hat gelernt, dass Mensch nicht andauern Beteiligt werden will, wenn es um Demokratie geht. Oder dass Kommunikationskultur trotz schöner Technik und Vernetzung gleich häßlich bleibt.
Mit dem Menschen ist es nun mal so, dass selbst wenn man Vorteile einer Entwicklung auf Silbertablett serviert oder die Nachteile mit dem Hämmern und Nägeln einzutrichtern versucht, sobald diese dann mit den Menschlichen Ängsten, Instinkten und Gewohnheiten in Koflikt treten, letzteres immer gewinnt.
Denn trotz vieler Fragen, so richtig Antworten gab es gefühlt irgendwie nie. Vielleicht, weil man sich in Kleinigkeiten und Einzelthemen vertüddelt hat. Vielleicht weil man die Trends der letzten Jahre verpasst hat. Vielleicht waren die veränderungen zu schleichend. Vielleicht weil man die erwähnten Themenkomplexe und ihre wichtigkeit nie von vorn herein begriffen hat.
Nah, wohl kaum die Gesellschaft muss sich auf den #Digitalenwandel einstellen, die ist längst gewandelt. Die Politik, egal in welcher Form, ob Partei oder NGO, muss sich auf die Gesellschaft einstellen. Das was heute noch als progressiv gilt, ist morgen schon konservativ veralteter Kram.
Denn gerade hier stellt sich die Frage, ob die Entwicklungen, Neuerungen, ja Wandlungen, denen man sich zu bedienen mag, einen Gesamtgesellschaftlichen Fortschritt bringen… oder doch nur Wohlstandsprobleme bedienen.
Was interessiert einem die Energiewende oder die Gefahren der Atomkraft, wenn der Staat eine zerrütelte Infrastruktur hat. Was ist freies WLAN an jede Ecke Wert, wenn man im SG30 Zelt hausen muss. Wozu über Minderheitenschutz reden, wenn kein venünftiges Zivilrecht da ist. Was nützt es die ausgefeilsten Hydroponik Projekte zu subventionieren, wenn man dank Wirtschaftskriese, sich kein frisches Gemüse leisten kann. Klingt populistisch, aber nach 10 Jahren, hat man es nicht geschafft die Probleme von Gestern zu lösen.
Und da Hilft es nichts, auch mal weiterhin in die Zukunft sehen zu müssen, tun nur aktuell Leider die wenigsten. Zudem keinerlei Wandel je ein Problem lösen kann, wenn Mensch davon ausgeschlossen ist.